Gerhard Rahn

Gerhard Rahn

Wer einen außergewöhnlich erfolgreichen Rechtsbeistand braucht und dafür kein Vermögen ausgeben will, ist bei uns genau richtig! Ich bin anerkannter Fachanwalt in den Rechtsgebieten Sozialrecht, Strafrecht und Insolvenzrecht. Zusammen mit meinen Kollegen kämpfe ich leidenschaftlich für Ihr gutes Recht. Rufen Sie uns an! 

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Übrigens: Bei uns herrscht absolute Gebührentransparenz, von Anfang an sagen wir, was ein Verfahren kosten und ob es sinnvoll sein wird. Das gilt auch im Arbeitsrecht und Familienrecht. Als Fachanwalt helfe ich besonders häufig bei: 

> SOZIALRECHT - Ablehnungsbescheide, Hartz IV, Versagungsbescheide, Aufhebungs- und Erstattungsbescheide, Widerspruch, Revisionen

> STRAFRECHT - Haftbefehl, Strafbefehl, Vorladung, Nebenklage, Verteidigung, Berufung, Verfahrenseinstellungen

> INSOLVENZRECHT - Regelinsolvenz, Privatinsolvenz, Unternehmensinsolvenz, Vergleichsverfahren

Abmahnungen wegen Atemschutzmaske?

Atemschutzmaske
 
"Darf's ein bisschen Angst mehr sein?" "Ja, gern", antwortet man da in Deutschland doch wohlerzogen. In Sachen Angst macht uns nämlich keiner etwas vor, schließlich ist unsere "German Angst" auf der ganzen Welt berühmt, wird belächelt, aber auch klammheimlich bewundert. Vielleicht ist ja gerade unsere Angst der Grund dafür, weshalb Deutschland die meisten Intensivbetten in den Krankenhäusern aufgestellt hat, im europäischen Vergleich? Deshalb, und weil wir eben verdammt gut analysierende Wissenschaftler*innen haben (manche sagen zudem auch verdammt gut agierende Politiker*innen), ist die Zahl der Toten durch COVID-19 in Deutschland bisher verhältnismäßig gering. Internationale Analysen zeigen nun, Länder, in denen Atemschutzmasken getragen werden, haben hingegen die wenigsten Neuinfektionen zu beklagen. Hier geht die Kurve bei uns noch steil nach oben. Erste Stimmen plädieren deshalb bereits für eine Schutzmaskenpflicht im Öffentlichen Raum (Medien-Kommentar). Und so manche Textilproduzent*innen sind schon fix umgestiegen auf die Herstellung der Masken. Müssen wir bald also weniger Angst haben?
 
Atemschutzmasken, Ländervergleich
(Ländervergleich Neuinfektionen)  
 
Nicht jeder von uns, denn weil nicht sein kann, was nicht sein darf, wird schnell eine neue Angst geschürt. N-TV warnt: Wer Atmenschutzmasken herstellt, und sie so bezeichnet, riskiert eine Abmahnung. Wie kann das sein?
 
Ein Kollege erklärt:
 
"Wenn die Produkte als Schutzmasken angeboten werden, begründet das Verstöße gegen die produktspezifischen Kennzeichnungspflichten nach dem Medizinproduktegesetz (MPG) und gegen das Irreführungsverbot nach Paragraf 4 Absatz 2 des MPG. Die Folge könnten nicht nur wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, sondern auch Straf- und Bußgeldverfahren sein."
 
Entschuldigung, wir wissen ja auch, wie schwer es derzeit ist, Rechtsthemen zu finden, die die Leute interessieren. Aber solch eine, aus dem Hut gezauberte Warnung wird nun genau was anrichten? Richtig: Die erste Näherin verkündet noch unter der Nachricht, sie werde deshalb keine Masken produzieren. Obwohl diese jetzt so dringend gebraucht werden. Darum hier eine Klarstellung: Es ist noch kein diesbezüglicher Abmahnfall bekannt, und ich lehne mich einmal weit aus dem Fenster und sage, es wird auch keinen geben. Jedenfalls nicht für die kleine oder mittelständische Näherei. Großen Textilherstellern, die mit Atemschutzmasken Geld verdienen, rate selbstverständlich auch ich zur rechtlich korrekten Bezeichnung.
 
Liebe Näher und Näherinnen,
 
lasst Euch bitte keine Angst machen. Produziert weiter Atemschutzmasken und versorgt damit die Bürger*innen des Landes, damit die medizinischen Masken für unsere Kliniken resviert bleiben. Und sollte, vielleicht nach der Krise, tatsächlich irgendjemand auf die Idee kommen, Euch deshalb abzumahnen - wir stehen zur Seite, versprochen! Und zwar ebenso solidarisch, wie Ihr derzeit Masken produziert.
 
Herzlichst,
 
Gerhard Rahn (Anwalt im Auftrag der Verbraucher)
 
#Atemschutzmaske #Schutzmaske #Corona #COVID-19 #Abmahnung