Revision Sozialrecht

Was ist eine Revision?

Wurde in einem Urteil beim Sozialgericht oder Landessozialgericht eine Revision (Sozialgericht: Sprungrevision) zugelassen, besteht dadurch die Möglichkeit, das Urteil vorm Bundessozialgericht (BSG) überprüfen zu lassen. Bei einer Revision nimmt das BSG keine neue Beweisaufnahme vor, es kontrolliert lediglich, ob ein Urteil aus rechtlicher Sicht in Ordnung ist. Meine Erfahrung zeigt: Die Revision ist immer eine Chance, die genutzt werden sollte!

Leider kann es auch passieren, dass eine Klage vorm Sozialgericht oder Landessozialgericht gewonnen wurde, und die Behörde (also z.B. das Jobcenter oder die Rentenversicherung) unerfreulicherweise in Revision geht. Hier sollte man sich unbedingt durch einen erfahrenen Rechtsanwalt vertreten lassen!

BGH

Denn beim BSG herrscht Anwaltszwang. Wer dort ohne Anwalt aufkreuzt wird nicht gehört - und verliert in der Regel. Die Siege der Ersten oder Zweiten Instanz wären damit dann völlig wertlos. Als Rechtsanwalt in Dresden, mit der Annerkung Fachanwalt für Sozialrecht der Deutschen Anwaltskammer, vertrete ich in Revisionsverfahren vor dem BSG, egal, in welchem Bundesland der Mandant / die Mandantin wohnt. Zunächst reicht es aus, wenn ich alle notwendigen Informationen per Post oder Mail erhalte. Wer die Unterlagen lieber persönlich abgeben und sich dabei mit mir besprechen möchte - sehr gern! 

Bitte beachten Sie, dass ich für die Prüfung einer Revision etwas Zeit benötige. Es ist deshalb hilfreich, wenn Sie mir das Urteil mit der Zulassung zur Revision möglichst kurz nachdem Sie es schriftlich erhalten haben zusenden. Für die Begründung brauche ich dann noch den Bescheid der Behörde, sowie den Widerspruchsbescheid. Sollte ein Landessozialgericht die Revision zugelassen haben, brauche ich zudem das Urteil des Sozialgerichts.

Die Kosten

Als Fachanwalt auf dem Gebiet habe ich bereits viele erfolgreiche Revisionsverfahren durchgeführt. Die meisten habe ich gewonnen und in fast jeder hat der Mandant / die Mandantin Anspruch auf Beratungshilfe. Die Vertretung durch mich kostet dann nur 15,00 Euro Gebühr, den Rest zahlt der Staat. Damit ist das Verfahren aus Mandantensicht so gut wie kostenfrei (siehe Startmenü Kostenrechner).

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